Flüchtlingsschicksale und deutsche Flüchtlingspolitik

Rückblick auf eine Abendveranstaltung am vergangenen Montag in Nürnberg

Zu einem Informations- und Diskussionsabend hatte am vergangenen Montag die Naturhistorische Gesellschaft Nürnberg und das „forum für internationale entwicklung + planung“ nach Nürnberg eingeladen. Das Thema der Abendveranstaltung im Naturhistorischen Museum lautet „Angekommen? – Leben als Flüchtling in Deutschland“.

Aneth Lwakatare, Juristin aus Tansania und Menschenrechtsreferentin im Partnerschaftszentrum „Mission EineWelt“, stellte in ihrem Anfangsvortrag verschiedene Fluchtursachen vor – wie politische Verfolgung, Kriege/Bürgerkriege, Umwelt- und Naturkatastrophen, Vernichtung von Lebensgrundlagen und Landraub, geschlechtsspezifische Gründe wie Homosexualität – und machte unter anderem auf die unfairen Bedingungen im Welthandel aufmerksam, von denen insbesondere Kleinbauern in den südlichen Ländern betroffen sind. Flüchtlinge, so Lwakatare, kämen nicht nur hauptsächlich aus Entwicklungsländern, sondern würden auch größtenteils in Entwicklungsländern aufgenommen. Neun von zehn Flüchtlingen würden demnach in ihre direkten Nachbarländer, meist ebenfalls Entwicklungsländer, fliehen. „Tansania hat im Jahr 2000 weltweit die meisten Flüchtlinge aufgenommen“, so Aneth Lwakatare. Sie plädierte dafür, Flüchtlinge nicht als Bedrohung oder Gefahr zu sehen, sondern als Menschen, denen es um die eigene Sicherheit gehe und darum, eine Arbeit zu finden, um so letztlich ihre Familie unterstützen und ernähren zu können.

Alexander Thal, Vertreter des bayrischen Flüchtlingsrates, verdeutlichte anschließend die dramatische Situation von Flüchtlingen innerhalb Deutschlands. Deutsche Flüchtlingspolitik sei darauf ausgelegt, Flüchtlinge abzuwehren. Bis vor einiger Zeit sei bayerisches Asylrecht unter der Prämisse gelaufen: „Die Unterbringung in Gemeinschaftsunterkünften soll die Bereitschaft zur Rückkehr in das Heimatland fördern. “ Thal berichtete von den dramatischen Zuständen in den Flüchtlingsunterkünften. In München seien beispielsweise über 2.500 Menschen in einer ehemaligen Kaserne untergebracht worden, ein Lager, in dem bis zu sechs Personen in einem Zimmer von 17 m² Größe gemeinsam leben. Die Lage habe sich zwar grundsätzlich durch die Abschaffung von Essenspaketen und Residenzpflicht etwas verbessert, verschärfe sich jedoch aktuell wieder.

Besonders betroffen seien derzeit Menschen aus dem Balkan. Sinti und Roma, eine Minderheit, die seit langer Zeit starker Diskriminierung unterworfen ist, würden in „Sonderlager“ gebracht. In Eilverfahren von zwei bis drei Wochen solle schnellstmöglich eine Abschiebung beschlossen werden. Keine der Familien habe die Möglichkeit, sich zu erklären, und auch eine Rechtsberatung sei nicht möglich, da der Zugang zum Lager nicht gestattet werde. So entsteht nach Ansicht des Flüchtlingsexperten Thal „eine Art Zwei-Klassen-System“. Thal äußerte sich empört, dass „in einem Land mit dieser Vergangenheit solche Abschiebelager geschaffen werden“.

Naqib Hakimi, selbst vor knapp fünf Jahren als unbegleiteter minderjähriger Flüchtling von Afghanistan nach Deutschland geflohen, schilderte bewegt seine Geschichte als Flüchtling und die Lebensumstände in den Flüchtlingslagern. Es sei ihm nicht darum gegangen, unbedingt nach Deutschland zu kommen. Er habe sein Leben retten wollen. Er selbst wurde in einem Dreier-Zimmer untergebracht, habe Integrationskurse gemacht und sich stetig Beschäftigung gesucht, um nicht im Zimmer bleiben zu müssen. Das habe ein wenig geholfen. Trotzdem bleibe das Gefühl, man sei nichts. Inzwischen gebe es allerdings eine erhöhte Aufmerksamkeit für das Problem in Nürnberg. Viele Leute würden helfen, meist Ehrenamtliche. Er selbst engagiere sich inzwischen ebenso für die Interessen von Flüchtlingen, organisiere gerade ein gemeinsames Koch-Projekt. Hakimi wünsche sich, dass Flüchtlinge als normale Menschen betrachtet werden. Es gebe gut ausgebildete Leute unter ihnen und große Offenheit. Zudem forderte er dazu auf, sich selbst ein Bild zu machen und so mögliche Barrieren und Vorurteile abzubauen.

Thomas Strauss / Helge Neuschwander-Lutz