Überwältigender Protest für gerechten Welthandel und gegen TTIP und CETA in Berlin
250.000 Menschen gingen am Samstag 10.10.15 in Berlin für einen gerechten Welthandel und gegen die Freihandelsverträge TTIP und CETA auf die Straße , so viel wie seit mehr als zehn Jahren nicht mehr bei einer Demonstration in Deutschland.
Eine bunte Mischung von Menschen aus dem Bereich der Umwelt-, Verbraucherschutz-, Kultur- und Sozialverbände, Gewerkschaften, Entwicklungsorganisationen, Kirchl. Organisationen u.a. machte dem vielfältigen Protest an dem bereits ausgehandelten Handelsvertrag CETA (EU-Kanada) und dem derzeit verhandelten TTIP (USA -EU) auf kreative und vielfältige Weise Luft.
Brot für die Welt war Mitveranstalter und auch Mission EineWelt hatte zur Teilnahme an der Demo aufgerufen und war am Samstag vor Ort.
Die Straße des 17.Juni war vom Brandenburger Tor bis zur Siegessäule mit Jung und Alt, Fahnen und Plakaten gefüllt – ein überwältigendes Bild, Volksfeststimmung machte sich breit.
Redner Prof.Dr.Hubert Weiger, Vorsitzender des BUND (Bund Naturschutz) machte deutlich, dass wir keine Handelsverträge brauchen, die einseitig die Rechte von Konzernen weiter stärken und ihnen noch mehr Macht und Einfluß auf unser Wirtschaften und unseren Alltag geben. Die Blaupause für einen dringend benötigten weltweiten Handelsvertrag sei bereits Ende September in New York von den Vereinten Nationen verabschiedet worden: Die SDGs- die nachhaltigen Entwicklungsziele. Die SDGs gäben die richtige Richtung für ein zukunftsfähiges, nachhaltiges Wirtschaften an, nämlich das Festschreiben von Menschenrechten und Umwelt-/Klimaschutz, von sozialen und ökologischen Standards weltweit. Daran müssten sich auch Wirtschaftsunternehmen und Konzerne verbindlich halten.
Rednerin Pinar Kaba, von der DIDF-Jugend (Föderation demokratischer Arbeitervereine e.V.) verwies auf den Zusammenhang von Handelsinteressen und Fluchtursachen, so würden Freihandelsverträge, die sogenannten Wirtschaftspartnerschaftsabkommen EPAs der EU mit zahlreichen afrikanischen Ländern die Existenzbedingungen von KleinbäuerInnen und KleinunternehmerInnen in Afrika gefährden und letztlich zur Verschlechterung der Lebensbedingungen dort beitragen. Rüstungsexporte schürten gewaltsame regionale Konflikte. Vielerorts verlassen Menschen ihre Heimat, weil sie keine Perspektiven mehr für sich in ihren Ländern finden.
An dem lautstarken und entschiedenen Protest „TTIP stoppen und CETA nicht ratifizieren“ aus allen gesellschaftlichen Bereichen kann nun auch die deutsche und europäische Politik nicht mehr so einfach vorbei. Sie muß sich endlich auf sachlicher Ebene mit der Kritik der GegnerInnen auseinandersetzen und aufhören die KritikerInnen als „reich und hysterisch“ (Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel), oder „angefacht von einer professionalisierten Empörungsindustrie“ (MdB Joachim Pfeiffer, CDU) zu diffamieren.
Und nicht nur In Berlin wurde für einen gerechten Welthandel demonstriert: auch in Amsterdam und weiteren europäischen Hauptstädten gingen Tausende BürgerInnen gegen TTIP&CETA auf die Straße.
Gisela Voltz
