Der Internationale Währungsfonds und die Weltbank fordern Gläubigerregierungen zu Schuldenerlassen für die ärmsten Länder zur Bewältigung der COVID-19-Pandemie auf. Das Entschuldungsbündnis erlassjahr.de und Mission EineWelt begrüßen den Vorschlag und fordern die Bundesregierung zur zügigen Umsetzung auf.

„Ein Verzicht auf die Schuldendienstzahlungen der armen hochverschuldeten Länder wäre gelebte Solidarität. Dadurch könnten vor Ort schnell Mittel für die Bekämpfung des Virus und seiner Folgen freigemacht werden. Die schwachen Gesundheitssysteme der armen Länder brauchen dringend schnelle Unterstützung, um Leben zu retten. Die Bundesregierung sollte diesen Vorschlag rasch und unbürokratisch umsetzen und sich auch auf europäischer Ebene dafür einsetzen“, sagt Jürgen Bergmann, Leiter des Referats Entwicklung und Politik von Mission EineWelt.

Das Entschuldungsbündnis erlassjahr.de sieht aber noch zwei überflüssige Einschränkungen beim Weltbank-Vorschlag: Zum einen schließt der Vorschlag der beiden multilateralen Finanzinstitutionen aus, selbst Erlasse zu gewähren. erlassjahr.de fordert, dass auch IWF und Weltbank selbst auf Schuldenrückzahlungen verzichten sollen, sonst werde ihr Appell an bilaterale Gläubiger unglaubwürdig.

Zum anderen soll das Moratorium für den Schuldendienst nur für Länder gelten, die sich für Kredite der International Development Association (IDA) qualifizieren. Dadurch würden gefährdete Länder durch eine willkürliche Pro-Kopf-Einkommensgrenze von der Maßnahme ausgeschlossen, kritisiert erlassjahr.

76 der ärmsten Länder der Welt haben derzeit Zugang zu den Krediten der IDA. Deutschland hält Forderungen an 21 dieser Länder in Höhe von insgesamt 4,1 Milliarden Euro. Die größten Schuldner/innen der Bundesrepublik sind Pakistan, Simbabwe, Myanmar, Kenia und Ghana.

Das deutsche Entschuldungsbündnis erlassjahr.de – Entwicklung braucht Entschuldung e.V. setzt sich dafür ein, dass den Lebensbedingungen von Menschen in verschuldeten Ländern mehr Bedeutung beigemessen wird als der Rückzahlung von Staatsschulden. erlassjahr.de wird von derzeit über 600 Organisationen aus Kirche, Politik und Zivilgesellschaft bundesweit getragen und ist eingebunden in ein weltweites Netzwerk nationaler und regionaler Entschuldungsinitiativen. Mission EineWelt ist Mitglied des Bündnisses erlassjahr.

Gisela Voltz

Zur Website des Bündnisses erlassjahr.de: https://erlassjahr.de/